Überlange Strafverfahren im Lichte der §§ 198 ff. GVG - Verzögerungsrüge, Entschädigung und andere Möglichkeiten des Rechtsschutzes

Johanna Schmidt untersucht die in 2011 eingeführten §§ 198 ff. GVG im Lichte der Anforderungen der EMRK und der Rechtspraxis. Schwerpunkte sind dabei die kritische Würdigung des Gesetzes über den Rechtsschutz bei überlangen Gerichtsverfahren und strafrechtlichen Ermittlungsverfahren sowie ein Rechtsvergleich u.a. mit Italien. Die Autorin beleuchtet den gesetzlichen Rahmen für beschleunigte Strafverfahren, um die notwendigen Folgerungen für das Prozessrecht zu erarbeiten. Dabei nimmt die Studie Instrumente zur Verfahrensbeschleunigung sowie zur Entlastung der Justiz in den Blick. Ebenso werden etablierte Kompensationswege systematisch analysiert. Das Buch zeigt auf, inwiefern die beschleunigenden Maßnahmen in der Gesamtschau als ungenügend im Sinne der Rechtsschutzanforderungen der EMRK bewertet werden müssen. Auch andere Rechtsordnungen legen den Fokus auf Prävention oder Kompensation. Umfassender Rechtsschutz ist aber nur in der Kombination zu gewährleisten.

Johanna Schmidt ist Rechtsreferendarin am Hanseatischen Oberlandesgericht Bremen.